Strafbares Kfz-Rennen – wie schnell, mit welchem Vorsatz und was passiert mit dem Auto?

Als Reaktion auf in den Medien immer häufiger auftretende „Rambo-Raser“ und Ähnliches hat der Gesetzgeber in § 315d StGB das verbotene Kraftfahrzeugrennen unter Strafe gestellt. Diese Vorschrift ist relativ schnell auch mit diversen Einzelfragen in der Rechtsprechung angekommen. Einige jüngere Entscheidungen geben dem teilweise bedenklich allgemein gehaltenen Straftatbestand nun Konturen.

Autorennen gegen sich selbst?

Ja, das gibt es. Nach § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB wird nämlich bestraft, wer sich als Kraftfahrzeugführer mit nicht angepasster Geschwindigkeit und grob verkehrswidrig und rücksichtslos fortbewegt, um eine höchstmögliche Geschwindigkeit zu erreichen. Einen „Gegner“ braucht man also nicht. Mit höchstmöglicher Geschwindigkeit im Sinne von § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB ist nicht die Geschwindigkeit gemeint, die ein Fahrzeug bauartbedingt auf freier Strecke maximal erreichen kann. Gemeint ist vielmehr die nach den objektiven Umständen. insbesondere dem Streckenverlauf maximal erreichbare Geschwindigkeit, so dass Bayerische Oberste Landesgericht (Beschluss vom 22.07.2020 – 207 StRR 245/20).

Vorsatz muss ggf. auch konkrete Gefährdung umfassen

Zum Verbrechen wird die Tat jedenfalls bei sehr schweren Folgen. Nach § 315d Abs. 5 StGB droht Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren, wenn der Täter durch die Tat den Tod oder eine schwere Gesundheitsschädigung eines anderen Menschen oder eine Gesundheitsschädigung einer großen Zahl von Menschen verursacht. § 315d Abs. 5 StGB setzt Vorsatz nicht nur in Bezug auf die höchstmögliche Geschwindigkeit im Sinne von § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB voraus, sondern auch in Bezug auf die Herbeiführung einer konkreten Gefährdung, so ebenfalls das Bayerische Oberste Landesgericht in dem genannten Beschluss vom 22.07.2020.

Tatfahrzeug kann eingezogen werden, muss aber nicht

Grundsätzlich kann nach § 315f StGB das Tatfahrzeug eingezogen werden. Das Oberlandesgericht Hamm weist (Beschluss vom 18.08.2020 – 2 Ws 107-109/20) jedoch darauf hin, dass es sich bei der Möglichkeit der Ein­ziehung des Tatfahrzeugs nicht um eine zwingende Rechts­folge handelt. Sie erfordert eine Ermessensentscheidung. Das verlangt eine Gesamtschau der Umstände des Einzelfalls unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit. Krite­rien können dabei sein die Gefahr weiterer verkehrsrechtlicher Verstöße des Täters, die Länge der gefahrenen Strecke, Art und Weise des Rennge­schehens, das Ausmaß der Gefährdung anderer sowie die Frage, ob etwa die Familie des Täters auf das Fahrzeug angewiesen ist. Nur bei einer Ermessensreduzierung auf null ist die Anordnung der Einziehung zwingend.

Grundsätzlich ist anzuraten, einen versierten Verteidiger in Verkehrsstrafsachen wie einen Fachanwalt für Verkehrsrecht zu Rate zu ziehen, sobald man sich mit dem Vorwurf der Durchführung eines Kfz-Rennens konfrontiert sieht.