Geblitzt – Brandenburg: BAB 111, km 0,65 in Fahrtrichtung Hamburg (PoliscanSpeed)

Sie sind auf der BAB 111 bei Kilometer 0,65 in Fahrtrichtung Hamburg geblitzt worden und haben Post von der Zentralen Bußgeldstelle des Landes Brandenburg in Gransee bekommen? Die Mehrzahl der Bußgeldbescheide ist angreifbar! Wir kennen die Messstelle, das Messgerät und die zuständigen Behörden. Aufgrund unserer Erfahrung finden wir den richtigen Weg für Sie. Nutzen Sie die kostenlose Ersteinschätzung und wir sagen Ihnen, wo die Chancen liegen.

Wo wird gemessen?

Die Messstelle befindet sich auf der BAB 111, welche das Berliner Zentrum mit dem nördlichen Teil der BAB 10 („Berliner Ring“) sowie der B 96 in Richtung Ostsee verbindet. Die Kilometrierung ist absteigend, so dass es von der Messstelle bis zur BAB 10 nur noch 650 Meter sind.

Die Messstelle liegt also mitten im Autobahnkreuz Oranienburg auf der Verbindungsfahrbahn zur BAB 10 in westlicher Richtung. Dort geht es dann später weiter im Dreieck Havelland zur BAB 24 in Richtung Hamburg.

Zuständig für die Bewertung der an dieser Messstelle durchgeführten Messungen ist letztendlich das Amtsgericht Oranienburg, vor welchem wir bereits in einer Vielzahl von Fällen erfolgreich als Verteidiger aufgetreten sind.

© OpenStreetMap und Mitwirkende, CC-BY-SA

Was sagen die Schilder?

Nach Passieren der Berliner Stadtgrenze ist zunächst keine zulässige Höchstgeschwindigkeit vorgegeben. Etwa 1,5 Kilometer vor der Messstelle beginnt dann ein sog. „Geschwindigkeitstrichter“, indem die zulässige Höchstgeschwindigkeit zunächst auf 120 km/h und dann 200 Meter später auf 100 km/h reduziert wird. Erst etwa 1,8 Kilometer später wird die zulässige Höchstgeschwindigkeit dann auf der BAB 10 wieder auf 120 km/h angehoben.

Die Beschilderung erfolgt jeweils beidseitig, so dass nach der Rechtsprechung davon ausgegangen werden muss, dass die Schilder nicht ohne eigene Fahrlässigkeit übersehen werden können.

Womit wird gemessen?

Gemessen wird bei Kilometer 0,65 mit dem Messgerät PoliscanSpeed, welches dort mit all seinen Schwächen zum Einsatz kommt.

Wie stehen die Chancen?

Dies teilen wir Ihnen gerne im Rahmen unserer kostenlosen Ersteinschätzung mit. Füllen Sie einfach den nun kommenden Fragebogen aus und wir melden uns binnen eines Werktages mit wertvollen Informationen bei Ihnen. Selbstverständlich können Sie uns auch telefonisch oder per E-Mail kontaktieren.

kostenlose Erstanfrage

Die Kontaktaufnahme ist unverbindlich. Sie gehen kein Risiko ein. Mit Absenden des Formulars entsteht noch kein Mandatsverhältnis. Hierdurch entstehen keine Kosten. Viele Bußgeldbehörden ermöglichen mittlerweile einen Online-Zugang zu den Beweisfotos. Anhand derer kann eine Vorabprüfung vorgenommen werden. Bitte übersenden Sie uns daher - falls technisch möglich - gerne das aktuellste Schreiben der Bußgeldbehörde im Anhang. Ihre Daten behandeln wir selbstverständlich vertraulich.

Die Ersteinschätzung erfolgt in aller Regel binnen eines Werktages. Sollten innerhalb kurzer Zeit Fristen ablaufen, melden Sie sich bitte unbedingt zusätzlich telefonisch bei uns!

Wo wurden Sie geblitzt? (Pflichtfeld)

(Bitte geben Sie hier die Messstelle an, die in den Schreiben der Bußgeldbehörde genannt wird.)

Ihr Name: (Pflichtfeld)

Ihre E-Mail-Adresse: (Pflichtfeld)

Ihre Telefonnummer:

Rechtsschutzversicherung vorhanden? (Pflichtfeld)

Tatvorwurf: (Pflichtfeld)

(Diese Angabe dient nur der ersten Orientierung. Sie ist in keinem Falle verbindlich.)

aktuellstes Schreiben (Pflichtfeld)

(Diese Angabe dient der schnellen Einschätzung, ob unverzügliche Schritte eingeleitet werden müssen. Bitte beachten Sie die Einspruchsfrist von 14 Tagen bei Bußgeldbescheiden!)

Sachverhalt / Fragen:

Upload Schreiben der Bußgeldbehörde:

(Pflichtfeld) Ich stimme zu, dass meine Daten zur Bearbeitung meiner Anfrage verarbeitet werden. Weitere Hinweise hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter https://kanzleifuerverkehrsrecht.de/datenschutzerklaerung

Die Abrechnung der Wertminderung nach einem Verkehrsunfall

In vielen Fällen verliert ein Fahrzeug durch einen Verkehrsunfall an Wert. Diesen Wertverlust hat der Unfallverursacher im Reparaturschadenfall nach § 251 BGB in Geld zu ersetzen. Im Totalschadensfall fällt eine Wertminderung dagegen nicht an. Unterschieden wird hierbei zwischen der technischen und der merkantilen Wertminderung.

technische Wertminderung

Eine technische Wertminderung verbleibt, wenn die Folgen eines Unfalls nicht restlos beseitigt werden können. Es kann z.B. die Betriebssicherheit und damit die Gebrauchsfähigkeit des Fahrzeuges beeinträchtigt bleiben, die Lebensdauer verkürzt sich oder es verbleiben optische Schäden. Dies ist jedoch heutzutage zumeist nur noch theoretischer Natur, da nach dem heutigen Stand der Technik jede Reparatur technisch einwandfrei durchgeführt werden kann.

merkantile Wertminderung

Eine in der Praxis viel größere Rolle spielt die sog. merkantile Wertminderung. Hinter diesem Begriff steht der Aspekt, dass ein Unfallfahrzeug in aller Regel auf dem Markt einen deutlich geringeren Wert hat als ein unfallfreies Fahrzeug. Diesen Wertverlust, der unmittelbar mit dem Unfall eintritt, hat der Unfallverursacher auszugleichen.

Die Wertminderung ist stets im Einzelfall zu ermitteln. Dies übernehmen die Unfallsachverständigen, weshalb eine sachverständige Begutachtung der Unfallschäden einem Kostenvoranschlag durch die Reparaturwerkstatt in aller Regel vorzuziehen ist. Trotz aller Einzelfallgesichtspunkte haben sich einige Kriterien herausgebildet, an denen man sich zu Anfang orientieren kann. So wird meistens eine Wertminderung nicht zugesprochen, wenn

  • es sich um Bagatellschäden handelt (geringere Reparaturkosten, kein Eingriff in die Fahrzeugsubstanz,
  • das Fahrzeug über fünf Jahre alt ist oder
  • die Laufleistung des Fahrzeuges bereits über 100.000 Kilometer beträgt.

Eine Wertminderung fällt grundsätzlich bei jedem Fahrzeug an, so z.B. auch bei

  • Nutzfahrzeugen,
  • Motorrädern,
  • Behördenfahrzeugen,
  • Leasingfahrzeugen,
  • Oldtimern (Verlust der Originalität).

Ausnahmen werden gemacht z.B. bei

  • Taxis (nur im Einzelfall, da generell hoher Verschleiß),
  • Fahrrädern (in aller Regel keine Wertminderung).

Bezüglich der Höhe der Wertminderung gibt es eine Vielzahl von Schätzgrundlagen, an denen sich die Gerichte unterschiedlich orientieren. Hierzu beraten wir Sie gerne im Einzelfall.

kostenlose Unfallmeldung

Die Kontaktaufnahme ist unverbindlich. Sie gehen kein Risiko ein. Mit Absenden des Formulars entsteht noch kein Mandatsverhältnis. Hierdurch entstehen keine Kosten.

Wir melden uns unverzüglich nach Eingang der Unfallmeldung bei Ihnen und besprechen mit Ihnen die weiteren Schritte. Eine Rückmeldung erfolgt in aller Regel noch am gleichen Tage, spätestens binnen eines Werktages.

Lassen Sie sich vom Umfang des Formulars nicht abschrecken. Es gibt nur ganz wenige Pflichtfelder! Je mehr Sie jedoch beitragen können, desto besser gelingt uns der erste Überblick und die individuelle Beratung hinsichtlich der nächsten Schritte. Die abgefragten Angaben entsprechen dem zwischen Anwaltschaft und Versicherungswirtschaft vereinbarten "Fragebogen für Anspruchsteller" und werden ohne Ihr Einverständnis in keinem Falle an Dritte weitergegeben.

Anspruchsteller

Name (Pflichtfeld):

Anschrift, PLZ, Ort:

E-Mail (Pflichtfeld):

Telefonnummer (Pflichtfeld):

berufliche Tätigkeit:

IBAN:

BIC:

Kontoinhaber:

Rechtsschutzversicherung vorhanden:
JaNein

Name der Rechtsschutzversicherung:

Versicherungs- bzw. Schadennummer der Rechtsschutzversicherung:

Selbstbeteiligung Rechtsschutzversicherung:

Unfallgegner

Name:

Anschrift, PLZ, Ort:

E-Mail:

Telefon:

Name der Haftpflichtversicherung:

Versicherungs- bzw. Schadennummer:

amtliches Kennzeichen:

Unfallhergang

Unfallort:

Unfalltag:

Unfallzeit:

Unfallschilderung (Pflichtfeld):

Unfall polizeilich aufgenommen:
JaNein

zuständige Dienststelle:

Aktenzeichen bzw. Tagebuchnummer der Polizei:

bei Fahrzeugschäden

Art des Fahrzeuges:

Hersteller:

Typ:

FIN:

amtliches Kennzeichen:

Erstzulassung:

Kilometerstand:

Name der (eigenen) Haftpflichtversicherung:

Versicherungs- bzw.Schadennummer der Haftpflichtversicherung:

Vollkaskoversicherung vorhanden:
JaNein

Teilkaskoversicherung vorhanden:
JaNein

Name der Kaskoversicherung:

Versicherungs- bzw. Schadennummer der Kaskoversicherung:

Selbstbeteiligung Vollkaskoversicherung:

Selbstbeteiligung Teilkaskoversicherung:

bei Personenschäden:

Name des Verletzten:

Alter des Verletzten:

Familienstand des Verletzten:

Anzahl und Alter der Kinder des Verletzten:

berufliche Tätigkeit des Verletzten:

selbständig beruflich tätig:
JaNein

monatliches Nettoeinkommen des Verletzten:

Name und Anschrift des Arbeitgebers des Verletzten:

Besteht unabhängig vom Unfall ein Rentenbezug:
JaNein

Falls ja, in welcher monatlichen Höhe und von wem:

Art und Umfang der Verletzungen:

Krankenhausaufenthalt:
von bis (voraussichtlich)

Name und Anschrift des Krankenhauses:

Krankschreibung:
von bis (voraussichtlich)

Namen und Anschriften der behandelnden Ärzte:

Krankenkasse:

Berufsunfall:
JaNein

zuständige Berufsgenossenschaft:

gesetzliche Rentenversicherung:
JaNein

zuständige Rentenversicherungsanstalt:

Unterlagen hochladen

Zum Abschluss können Sie bereits vorliegende Unterlagen (z.B. Aktenzeichen der Polizei, Unfallbericht, Schadengutachten, Arztberichte etc.) hochladen, damit uns diese bereits zur ersten Beratung vorliegen. Die Unterlagen können unter Umständen die Planung der weiteren Schritte erheblich erleichtern:





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Geschwindigkeitsmessung mit Riegl FG 21-P – Voraussetzungen und Angriffspunkte

Das Geschwindigkeitsmessgerät Riegl FG 21-P gehört schon seit längerer Zeit wie z.B. ESO ES 3.0 und PoliscanSpeed zu den „Klassikern“ der Verkehrsüberwachung. Durch seine handliche Art kann die „Laserpistole“ nahezu überall eingesetzt werden. Seine Tücke besteht darin, dass die Messungen nicht fotografisch festgehalten werden und auch die Messwertbildung nachträglich nicht nachvollziehbar ist. Dennoch ist es durch die PTB zugelassen und damit grundsätzlich für ein „standardisiertes Messverfahren“ geeignet.

Wir verfügen über viel Erfahrung mit diesem Messgerät und kennen daher seine Schwächen. Nutzen Sie zur weiteren Information gerne unsere kostenlose Ersteinschätzung.

Wie funktioniert das Gerät?

Das Gerät selbst sendet Infrarot-Lichtimpulse aus, welche von anderen Gegenständen, z.B. einem Fahrzeug, reflektiert werden. Die Auswerteeinrichtung misst das Zeitintervall zwischen dem Sende- und dem Empfangsimpuls, woraus sich dann die Entfernung des Objektes vom Messgerät ergibt. Aus der Veränderung der Entfernung während der Messzeit wird die Geschwindigkeit des sich bewegenden Objektes ermittelt und am Messgerät zur Anzeige gebracht. Hierbei muss die Fortbewegung des Objektes in strengen Grenzen konstant sein, anderenfalls erfolgt eine Annullierung der Messung.

Auf dem Messgerät wird die Geschwindigkeit sowie die Entfernung bei Messbeginn in Metern angezeigt. Diese Werte sollen den Betroffenen auch zur Kenntnis gebracht werden.

Welche Schwachstellen gibt es?

Noch mehr als bei allen anderen Messgeräten gilt es hier, die „Schwachstelle Mensch“ zu beachten. Da eine nachträgliche Überprüfung der Messung nicht möglich ist, gilt ein besonderes Augenmerk darauf, ob der Messbeamte das Gerät entsprechend den Vorgaben der Gebrauchsanweisung zum Einsatz gebracht hat. Hier liegen viele Fehlerquellen insbesondere in der Einrichtung und Inbetriebnahme des Messgerätes. Es ist eine Vielzahl von Tests durchzuführen, was von den Messbeamten erstaunlich oft nicht ausreichend beachtet wird. An dieser Stelle ist eine genaue Befragung gefordert.

Ein weiteres Problem liegt in der sicheren Zuordnung der Messung zum Fahrzeug. Vor allem in großer Entfernung und bei Motorrädern treten hier Fehler auf, die zur Einstellung von Bußgeldverfahren führen.

Wie lassen sich Fehler aufdecken?

Eine erste Maßgabe bietet die Akteneinsicht durch den Verteidiger. Hier lassen sich in einigen Fällen bereits formelle Fehler oder Hinweise auf Fehler bei der Bedienung des Messgerätes durch unzureichende Protokollierung aufdecken. Größte Erkenntnisquelle bleibt jedoch der Messbeamte und dessen Aussage in einer gerichtlichen Hauptverhandlung. Dies ist auch der Hauptgrund, warum Messungen mit diesem Messgerät fast ausnahmslos zu Gericht gebracht werden.

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Die Kontaktaufnahme ist unverbindlich. Sie gehen kein Risiko ein. Mit Absenden des Formulars entsteht noch kein Mandatsverhältnis. Hierdurch entstehen keine Kosten. Viele Bußgeldbehörden ermöglichen mittlerweile einen Online-Zugang zu den Beweisfotos. Anhand derer kann eine Vorabprüfung vorgenommen werden. Bitte übersenden Sie uns daher - falls technisch möglich - gerne das aktuellste Schreiben der Bußgeldbehörde im Anhang. Ihre Daten behandeln wir selbstverständlich vertraulich.

Die Ersteinschätzung erfolgt in aller Regel binnen eines Werktages. Sollten innerhalb kurzer Zeit Fristen ablaufen, melden Sie sich bitte unbedingt zusätzlich telefonisch bei uns!

Wo wurden Sie geblitzt? (Pflichtfeld)

(Bitte geben Sie hier die Messstelle an, die in den Schreiben der Bußgeldbehörde genannt wird.)

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Geblitzt mit Leivtec XV3 – Voraussetzungen und Angriffspunkte

Eine Vielzahl von Geschwindigkeitsmessungen wird in Deutschland mit dem Messgerät XV3 der Firma LEIVTEC durchgeführt. Das Messgerät ist von der PTB zugelassen und gilt daher als grundsätzlich geeignet für ein „standardisiertes Messverfahren“. In unserer Praxis gehört das Messgerät neben den „Klassikern“ ESO ES 3.0, PoliscanSpeed und Riegl zu den am häufigsten geprüften Messgeräten. Demzufolge kennen wir die Technik und ihre Angriffspunkte. Zusammen mit öffentlich bestellten Sachverständigen decken wir etwaige Messfehler auf und machen diese zu Ihren Gunsten geltend. Nutzen Sie hierfür gerne unsere kostenlose Ersteinschätzung.

Wie funktioniert das Gerät?

Das Gerät wird am Fahrbahnrand aufgestellt und sendet ständig Infrarot-Laserimpulse aus. Aus der Signallaufzeit hin zum Fahrzeug und wieder zurück wird die Entfernung des Fahrzeuges errechnet und aus der Veränderung dieses Entfernungswertes mit der Zeit errechnet das Gerät die gefahrene Geschwindigkeit des Fahrzeuges.

Ein Messvorgang wird gestartet, wenn sich das Fahrzeug höchstens 50 Meter vor dem Messgerät befindet und endet nach Ausfahrt aus dem Messfeld, spätestens jedoch 30 Meter vor dem Messgerät. Eine gleichmäßige Fahrt über mindestens 8 Meter oder 1,5 Sekunden ist notwendig, um eine gültige Messung auszulösen.

Zu Beginn jeder Messung wird ein Start-Bild gefertigt und am Ende jeder Messung ein Ende-Bild. Die Bilder werden jedoch nur dann zusammen mit einem Falldatensatz gespeichert, wenn eine zuvor eingestellte Grenzgeschwindigkeit überschritten wurde.

Wo liegen die Schwachstellen?

In technischer Hinsicht sind derzeit relativ wenige Schwachstellen bekannt. Bei der nachträglichen Auswertung einzelner Messwerte kann es zu Abweichungen von dem vom Messgerät angezeigten Messwert kommen. Es ist also vornehmlich darauf zu achten, ob das Gerät gemäß der Bauartzulassung und Gebrauchsanweisung des Herstellers in Betrieb genommen wurde.

Im Jahr 2015 stellte sich z.B. heraus, dass eine Vielzahl der Geräte mit einem Bedienkabel genutzt wurden, welches länger war als durch die Gerätezulassung erlaubt. Es handelte sich dann nicht mehr um ein zugelassenes Gerät und somit nicht mehr um ein standardisiertes Messverfahren. Zahlreiche Bußgeldverfahren wurden aus diesem Grund eingestellt und in manchen Bundesländern wurde mit dem Gerät einstweilen nicht mehr gemessen. Soweit hier bekannt, ist dieser Fehler jedoch weitestgehend korrigiert worden. Es zeigt sich hier jedoch einmal mehr, dass eine genaue Überprüfung der Messungen notwendig ist.

Wie lassen sich Fehler aufdecken?

In einigen Bundesländern, z.B. Berlin und Brandenburg, gibt es zumeist die Möglichkeit der Online-Einsicht in die Beweisfotos, anhand derer eine erste kursorische Prüfung vorgenommen werden kann. Dies gehört zum Leistungsumfang unserer kostenlosen Ersteinschätzung. Anhaltspunkte für Fehlmessungen, die sich nicht unmittelbar aus den Bildern ergeben, können nur im Wege der Akteneinsicht und weiteren Sachverhaltsaufklärung durch den Rechtsanwalt ermittelt werden. Hier arbeiten wir auch eng mit technischen Sachverständigen zusammen, welche die Messungen überprüfen.

kostenlose Erstanfrage

Die Kontaktaufnahme ist unverbindlich. Sie gehen kein Risiko ein. Mit Absenden des Formulars entsteht noch kein Mandatsverhältnis. Hierdurch entstehen keine Kosten. Viele Bußgeldbehörden ermöglichen mittlerweile einen Online-Zugang zu den Beweisfotos. Anhand derer kann eine Vorabprüfung vorgenommen werden. Bitte übersenden Sie uns daher - falls technisch möglich - gerne das aktuellste Schreiben der Bußgeldbehörde im Anhang. Ihre Daten behandeln wir selbstverständlich vertraulich.

Die Ersteinschätzung erfolgt in aller Regel binnen eines Werktages. Sollten innerhalb kurzer Zeit Fristen ablaufen, melden Sie sich bitte unbedingt zusätzlich telefonisch bei uns!

Wo wurden Sie geblitzt? (Pflichtfeld)

(Bitte geben Sie hier die Messstelle an, die in den Schreiben der Bußgeldbehörde genannt wird.)

Ihr Name: (Pflichtfeld)

Ihre E-Mail-Adresse: (Pflichtfeld)

Ihre Telefonnummer:

Rechtsschutzversicherung vorhanden? (Pflichtfeld)

Tatvorwurf: (Pflichtfeld)

(Diese Angabe dient nur der ersten Orientierung. Sie ist in keinem Falle verbindlich.)

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(Diese Angabe dient der schnellen Einschätzung, ob unverzügliche Schritte eingeleitet werden müssen. Bitte beachten Sie die Einspruchsfrist von 14 Tagen bei Bußgeldbescheiden!)

Sachverhalt / Fragen:

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Die Verteidigung beim Fahren ohne Fahrerlaubnis, § 21 StVG

Im Jahr 2014 wurden in Deutschland knapp 40.000 Personen wegen Straftaten nach dem Straßenverkehrsgesetz (StVG) verurteilt. Der Großteil der Verurteilungen erging wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis. Dies zeigt die große praktische Relevanz dieser Vorschrift. Wie z.B. auch bei der Unfallflucht sehen sich hier oftmals bislang unbescholtene Bürger erstmals mit einem Strafverfahren konfrontiert. Wir kennen die Besonderheiten und Erfolgschancen und stehen Ihnen mit Rat und Tat zur Seite. Nutzen Sie daher unsere kostenlose Ersteinschätzung.

Was wird bestraft?

Bestraft wird gemäß § 21 StVG zunächst derjenige, der ein Kraftfahrzeug führt, obwohl

  • er die erforderliche Fahrerlaubnis nicht hat,
  • ein laufendes Fahrverbot aufweist oder
  • der Führerschein in Verwahrung genommen, sichergestellt oder beschlagnahmt ist.

Gleichermaßen kann der Halter des Fahrzeuges in die Verantwortung genommen werden, wenn er die Fahrt angeordnet oder zugelassen hat.

Vereinfacht gesagt steht jede Fahrt mit einem Kraftfahrzeug unter Strafe, wenn dies dem Führer des Fahrzeuges nicht ausdrücklich erlaubt worden ist.

Welche Strafen drohen?

Grundsätzlich ist das Fahren ohne Fahrerlaubnis bzw. das Anordnen oder Zulassen einer solchen Fahrt mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bedroht. Der Strafrahmen reduziert sich bei fahrlässiger Tatbegehung auf Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder Geldstrafe.

Bei Ersttätern liegt die Strafe in aller Regel bei 20-40 Tagessätzen, also etwa einem Monatsgehalt. Bei „notorischen“ Mehrfachtätern kommen jedoch auch Bewährungs- und Haftstrafen vor.

Neben der eigentlichen Strafe werden jedoch in der Regel auch noch weitere Maßnahmen ergriffen. So kann die Fahrerlaubnis ganz entzogen und/oder eine Sperrfrist für den Neuerwerb der Fahrerlaubnis angeordnet werden. Eine MPU ist zumindest theoretisch ebenso denkbar wie die Einziehung des Tatfahrzeuges.

Was kann man tun?

Grundsätzlich empfehlen wir, bei Konfrontation mit einem Ermittlungsverfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis möglichst frühzeitig die Hilfe eines Strafverteidigers in Anspruch zu nehmen. Wir kennen die Besonderheiten und die Verteidigungsansätze. Außerdem verschaffen wir Ihnen Gehör bei den Ermittlungsbehörden und dem Gericht. Da das Fahren ohne Fahrerlaubnis für die staatlichen Stellen ein „Massengeschäft“ ist, werden vorgebrachte Entschuldigungen gerne mal nicht ernst genommen oder gar ignoriert, wenn sie nicht mit juristischem Sachverstand und Beistand angebracht werden.

Was macht der Verteidiger?

Nach Beauftragung beantragen wir zunächst Akteneinsicht bei der zuständigen Behörde, um uns einen Überblick über die vorliegenden Beweismittel zu verschaffen. Anhand dieser Informationen erarbeiten wir mit Ihnen gemeinsam die geeignete Verteidigungsstrategie. Oberstes Ziel dabei ist die Vermeidung einer gerichtlichen Hauptverhandlung durch Einstellung des Verfahrens. Sollte dies im Einzelfall nicht möglich sein, wird die Hauptverhandlung sachgerecht vorbereitet und durchgeführt, um eine mögliche Bestrafung so gering wie möglich zu halten und Ihre Mobilität zu bewahren.

kostenlose Erstanfrage

Die Kontaktaufnahme ist unverbindlich. Sie gehen kein Risiko ein. Mit Absenden des Formulars entsteht noch kein Mandatsverhältnis. Hierdurch entstehen keine Kosten. Bitte übersenden Sie uns - falls technisch möglich - gerne das aktuellste Schreiben der Polizei, der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts im Anhang. Ihre Daten behandeln wir selbstverständlich vertraulich.

Die Ersteinschätzung erfolgt in aller Regel binnen eines Werktages. Sollten innerhalb kurzer Zeit Fristen ablaufen - z.B. bei Zustellung eines Strafbefehls -, melden Sie sich bitte unbedingt zusätzlich telefonisch bei uns!

Ihr Name: (Pflichtfeld)

Ihre E-Mail-Adresse: (Pflichtfeld)

Ihre Telefonnummer:

Rechtsschutzversicherung vorhanden? (Pflichtfeld)

Tatvorwurf: (Pflichtfeld)

(Diese Angabe dient nur der ersten Orientierung. Sie ist in keinem Falle verbindlich.)

aktuellstes Schreiben (Pflichtfeld)

(Diese Angabe dient der schnellen Einschätzung, ob unverzügliche Schritte eingeleitet werden müssen. Bitte beachten Sie die Einspruchsfrist von 14 Tagen bei Strafbefehlen!)

Sachverhalt / Fragen:

Upload aktuellstes Schreiben:

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Geblitzt – Brandenburg: BAB 10, km 155,5 in Fahrtrichtung Hamburg (PoliscanSpeed)

Sie sind auf der BAB 10 bei Kilometer 155,5 in Fahrtrichtung Hamburg geblitzt worden und haben Post von der Zentralen Bußgeldstelle des Landes Brandenburg in Gransee bekommen? Die Mehrzahl der Bußgeldbescheide ist angreifbar! Wir kennen die Messstelle, das Messgerät und die zuständigen Behörden. Aufgrund unserer Erfahrung finden wir den richtigen Weg für Sie. Nutzen Sie die kostenlose Ersteinschätzung und wir sagen Ihnen, wo die Chancen liegen.

Wo wird gemessen?

Die Messstelle befindet sich im nördlichen Teil der BAB 10 („Berliner Ring“) in westlicher Fahrtrichtung. Der Kilometer 155,5 befindet sich mitten im Dreieck Havelland, wo die BAB 24 in Richtung Hamburg von der BAB 10 abgeht. Die Messstelle befindet sich unter Brücke, über welche die Fahrzeuge in Richtung Potsdam fahren.

Zuständig für die Bewertung der an dieser Messstelle durchgeführten Messungen ist letztendlich das Amtsgericht Oranienburg, vor welchem wir bereits in einer Vielzahl von Fällen erfolgreich als Verteidiger aufgetreten sind.

© OpenStreetMap und Mitwirkende, CC-BY-SA

Was sagen die Schilder?

An der Messstelle ist eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h vorgeschrieben. Diese Beschilderung beginnt bereits vor dem Dreieck Oranienburg. Zwischen den Dreiecken Oranienburg und Havelland besteht die Beschränkung wegen Straßenschäden, im Dreieck selbst ist sie aufgrund der zahlreichen Spurwechsel angeordnet.

Womit wird gemessen?

Gemessen wird bei Kilometer 155,5 mit dem Messgerät PoliscanSpeed, welches an der Messstelle mit all seinen Schwächen zum Einsatz kommt.

Wie stehen die Chancen?

Dies teilen wir Ihnen gerne im Rahmen unserer kostenlosen Ersteinschätzung mit. Füllen Sie einfach den nun kommenden Fragebogen aus und wir melden uns binnen eines Werktages mit wertvollen Informationen bei Ihnen. Selbstverständlich können Sie uns auch telefonisch oder per E-Mail kontaktieren.

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Die Kontaktaufnahme ist unverbindlich. Sie gehen kein Risiko ein. Mit Absenden des Formulars entsteht noch kein Mandatsverhältnis. Hierdurch entstehen keine Kosten. Viele Bußgeldbehörden ermöglichen mittlerweile einen Online-Zugang zu den Beweisfotos. Anhand derer kann eine Vorabprüfung vorgenommen werden. Bitte übersenden Sie uns daher - falls technisch möglich - gerne das aktuellste Schreiben der Bußgeldbehörde im Anhang. Ihre Daten behandeln wir selbstverständlich vertraulich.

Die Ersteinschätzung erfolgt in aller Regel binnen eines Werktages. Sollten innerhalb kurzer Zeit Fristen ablaufen, melden Sie sich bitte unbedingt zusätzlich telefonisch bei uns!

Wo wurden Sie geblitzt? (Pflichtfeld)

(Bitte geben Sie hier die Messstelle an, die in den Schreiben der Bußgeldbehörde genannt wird.)

Ihr Name: (Pflichtfeld)

Ihre E-Mail-Adresse: (Pflichtfeld)

Ihre Telefonnummer:

Rechtsschutzversicherung vorhanden? (Pflichtfeld)

Tatvorwurf: (Pflichtfeld)

(Diese Angabe dient nur der ersten Orientierung. Sie ist in keinem Falle verbindlich.)

aktuellstes Schreiben (Pflichtfeld)

(Diese Angabe dient der schnellen Einschätzung, ob unverzügliche Schritte eingeleitet werden müssen. Bitte beachten Sie die Einspruchsfrist von 14 Tagen bei Bußgeldbescheiden!)

Sachverhalt / Fragen:

Upload Schreiben der Bußgeldbehörde:

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Entziehung der Fahrerlaubnis – Vorteil für die unwissende Behörde

Über eine der „Perlen“ des reformierten Fahrerlaubnisrechts hatte kürzlich das Bundesverwaltungsgericht erstmals zu befinden. Es bestätigte hierbei, dass der Erhalt der Fahrerlaubnis durchaus davon abhängen darf, über welches Wissen die Fahrerlaubnisbehörde verfügt. Der Fall ist nicht ganz einfach, lässt sich aber wie folgt zusammen fassen:

Der Betroffene gehört offenbar nicht zu den defensivsten Fahrern. Mit Schreiben vom 21.01.2015 wurde er wegen des Erreichens von 7 Punkten in Flensburg durch die Fahrerlaubnisbehörde verwarnt (§ 4 Abs. 5 Nr. 2 StVG). Nur knapp 3 Wochen später erreichte ihn der angefochtene Bescheid über die Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Erreichens von 9 Punkten am 13.02.2015. Der Sprung auf 9 Punkte lag in einer Geschwindigkeitsüberschreitung begründet, welche 2014 begangen und rechtskräftig geahndet wurde. Diese Tat war auch im Zeitpunkt der Verwarnung bereits im Fahreignungsregister in Flensburg eingetragen, nur die Behörde wusste nichts davon. Warum auch immer.

Mit seiner Klage begehrte der Betroffene die Aufhebung der Fahrerlaubnisentziehung und die Rückstufung auf 7 Punkte gemäß § 4 Abs. 6 Nr. 2 StVG. In der 1. Instanz war der Kläger erfolgreich, in der 2. und nunmehr 3. Instanz wurde die Klage abgewiesen. Warum?

Seit der Reform des Punktesystems und einem kleinen Reförmchen danach gibt es den § 4 Abs. 6 Satz 4 StVG mit folgendem Wortlaut:

„Punkte für Zuwiderhandlungen, die vor der Verringerung nach Satz 3 begangen worden sind und von denen die nach Landesrecht zuständige Behörde erst nach der Verringerung Kenntnis erhält, erhöhen den sich nach Satz 3 ergebenden Punktestand.“

Hieraus liest das Gericht, dass maßgeblich darauf abzustellen ist, welchen Kenntnisstand die Behörde im Zeitpunkt der Ergreifung von fahrerlaubnisrechtlichen Maßnahmen hat. Dieser Grundsatz ist demnach so auszulegen, dass Zuwiderhandlungen, von welchen die Behörde erst nach Ergreifung der Maßnahme erfährt, auch den Punktestand erhöhen und nicht in die Verringerung mit einzubeziehen sind.

Dass damit der Betroffene gewissermaßen dem Zufall überlassen wird, ob die Behörde Kenntnis von allen Zuwiderhandlungen hat oder nicht, stört das Gericht nicht. Der vom Gesetzgeber vorgenommene „Systemwechsel“ sei verfassungsrechtlich im Hinblick auf das Rückwirkungsverbot und den Gleichbehandlungsgrundsatz nicht zu beanstanden.

Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 26.01.2017, Az.: 3 C 21.15

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Die Ersteinschätzung erfolgt in aller Regel binnen eines Werktages. Sollten innerhalb kurzer Zeit Fristen ablaufen, melden Sie sich bitte unbedingt zusätzlich telefonisch bei uns!

Ihr Name: (Pflichtfeld)

Ihre E-Mail-Adresse: (Pflichtfeld)

Ihre Telefonnummer:

Rechtsschutzversicherung vorhanden? (Pflichtfeld)

Sachverhalt / Fragen: Pflichtfeld

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Begleitetes Fahren bedeutet auch „nur in Begleitung“

Seit einigen Jahren gibt es in Deutschland das begleitete Fahren mit 17. Geregelt ist dies in § 6e StVG und § 48 FeV. Wie der Wortlaut schon sagt, darf ein Kfz nur dann geführt werden, wenn der Fahrer von einer zuvor namentlich benannten Person begleitet wird.

§ 6e Abs. 2 Satz 1 StVG sieht vor, dass die Fahrerlaubnis zu widerrufen ist, wenn der Fahrer das Kfz ohne die benannte Begleitperson führt. Diese Vorschrift gibt der Fahrerlaubnisbehörde kein Ermessen, wie jetzt der VGH Baden-Württemberg festgestellt hat. In seinem Beschluss vom 06.09.2016 (Az.: 10 S 1404/16) führt das Gericht aus, worauf es ankommt.

Demnach reicht schon die Feststellung eines – notwendigerweise wohl vorsätzlichen – Verstoßes gegen die Auflage aus, um den zwingenden Widerruf der Fahrerlaubnis zu begründen. Es kommt nicht darauf an, wie hoch das ausgeurteilte Bußgeld für den Verstoß ist. Eine Eintragung des Verstoßes in das Fahreignungsregister ist nicht nötig. Ein Ermessen dahin gehend, dass aufgrund des zwischenzeitlich vollendeten 18. Lebensjahres von dem Widerruf abzusehen sei, steht der Behörde ebenfalls nicht zu.

Die Fahrerlaubnis mit 17 ist also an stenge Voraussetzungen geknüpft, allenfalls ein fahrlässiger Verstoß gegen die Begleitauflage könnte die Fahrerlaubnis retten. Bei Fragen zum Thema erreichen Sie mich telefonisch oder per E-Mail. Sie können auch gerne das folgende Kontaktformular nutzen.

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Die Ersteinschätzung erfolgt in aller Regel binnen eines Werktages. Sollten innerhalb kurzer Zeit Fristen ablaufen, melden Sie sich bitte unbedingt zusätzlich telefonisch bei uns!

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Geblitzt – Brandenburg: BAB 2, km 3,4 in Fahrtrichtung Hannover (ESO ES 3.0)

Sie sind auf der BAB 2 bei Kilometer 3,4 in Fahrtrichtung Hannover geblitzt worden und haben Post von der Zentralen Bußgeldstelle des Landes Brandenburg in Gransee bekommen? Die Mehrzahl der Bußgeldbescheide ist angreifbar! Wir kennen die Messstelle, das Messgerät und die zuständigen Behörden. Aufgrund unserer Erfahrung finden wir den richtigen Weg für Sie. Nutzen Sie die kostenlose Ersteinschätzung und wir sagen Ihnen, wo die Chancen liegen.

Wo wird gemessen?

Die Messstelle befindet sich auf der BAB 2, welche vom Dreieck Werder bis nach Oberhausen in Nordrhein-Westfalen führt. Direkt hinter dem Dreieck Werder befindet sich die Messstelle bei Kilometer 3,4 und damit etwa einen halben Kilometer vor der ersten Ausfahrt Lehnin.

Zuständig für die Bewertung der an dieser Messstelle durchgeführten Messungen ist letztendlich das Amtsgericht Brandenburg/Havel, vor welchem wir bereits in einer Vielzahl von Fällen erfolgreich als Verteidiger aufgetreten sind.

© OpenStreetMap und Mitwirkende, CC-BY-SA

Was sagen die Schilder?

Die Beschilderung an dieser Messstelle wechselte bereits mehrfach, so dass man sich hier ohne Akteneinsicht nicht zu sicher sein sollte. Im Dreieck Werder selbst sind seit jeher je nach genauer Position entweder 100 km/h oder 120 km/h vorgeschrieben. Auf der BAB 2 selbst sind folgende Beschilderungen bekannt:

Bis zum August 2015 wurde die Höchstgeschwindigkeit unmittelbar nach dem Ende der Einfädelspuren freigegeben. Ab August 2015 wurde die zulässige Höchstgeschwindigkeit durch einmalige Beschilderung etwa bei Kilometer 1 auf 120 km/h begrenzt aufgrund von Straßenschäden. Diese Beschränkung wurde erst etwa bei Kilometer 7 wieder aufgehoben und war Anlass zur Einrichtung dieser Messstelle. Seit Ende 2016 besteht an gleicher Stelle eine Beschränkung auf 100 km/h sowie auf 60 km/h für LKW, ebenfalls wegen Straßenschäden. Es ist davon auszugehen, dass diese Beschränkung bis zur Behebung der Schäden Gültigkeit behalten wird.

Die aktuelle Beschilderung muss stets in das Messprotokoll eingetragen und vom Messbeamten bestätigt werden. Außerdem muss eine gültige verkehrsrechtliche Anordnung vorliegen. Beide Unterlagen sind der Bußgeldakte enthalten.

Womit wird gemessen?

Gemessen wird bei Kilometer 3,4 mit dem Einseitensensor ESO ES 3.0, welcher an dieser Messstelle mit all seinen Schwächen zum Einsatz kommt.

Wie stehen die Chancen?

Dies teilen wir Ihnen gerne im Rahmen unserer kostenlosen Ersteinschätzung mit. Füllen Sie einfach den nun kommenden Fragebogen aus und wir melden uns binnen eines Werktages mit wertvollen Informationen bei Ihnen. Selbstverständlich können Sie uns auch telefonisch oder per E-Mail kontaktieren.

kostenlose Erstanfrage

Die Kontaktaufnahme ist unverbindlich. Sie gehen kein Risiko ein. Mit Absenden des Formulars entsteht noch kein Mandatsverhältnis. Hierdurch entstehen keine Kosten. Viele Bußgeldbehörden ermöglichen mittlerweile einen Online-Zugang zu den Beweisfotos. Anhand derer kann eine Vorabprüfung vorgenommen werden. Bitte übersenden Sie uns daher - falls technisch möglich - gerne das aktuellste Schreiben der Bußgeldbehörde im Anhang. Ihre Daten behandeln wir selbstverständlich vertraulich.

Die Ersteinschätzung erfolgt in aller Regel binnen eines Werktages. Sollten innerhalb kurzer Zeit Fristen ablaufen, melden Sie sich bitte unbedingt zusätzlich telefonisch bei uns!

Wo wurden Sie geblitzt? (Pflichtfeld)

(Bitte geben Sie hier die Messstelle an, die in den Schreiben der Bußgeldbehörde genannt wird.)

Ihr Name: (Pflichtfeld)

Ihre E-Mail-Adresse: (Pflichtfeld)

Ihre Telefonnummer:

Rechtsschutzversicherung vorhanden? (Pflichtfeld)

Tatvorwurf: (Pflichtfeld)

(Diese Angabe dient nur der ersten Orientierung. Sie ist in keinem Falle verbindlich.)

aktuellstes Schreiben (Pflichtfeld)

(Diese Angabe dient der schnellen Einschätzung, ob unverzügliche Schritte eingeleitet werden müssen. Bitte beachten Sie die Einspruchsfrist von 14 Tagen bei Bußgeldbescheiden!)

Sachverhalt / Fragen:

Upload Schreiben der Bußgeldbehörde:

(Pflichtfeld) Ich stimme zu, dass meine Daten zur Bearbeitung meiner Anfrage verarbeitet werden. Weitere Hinweise hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter https://kanzleifuerverkehrsrecht.de/datenschutzerklaerung

Geblitzt – Brandenburg: BAB 24, km 189,379 in Fahrtrichtung Berlin (ESO ES 3.0)

Sie sind auf der BAB 24 bei Kilometer 189,379 in Fahrtrichtung Berlin geblitzt worden und haben Post von der Zentralen Bußgeldstelle des Landes Brandenburg in Gransee bekommen? Die Mehrzahl der Bußgeldbescheide ist angreifbar! Wir kennen die Messstelle, das Messgerät und die zuständigen Behörden. Aufgrund unserer Erfahrung finden wir den richtigen Weg für Sie. Nutzen Sie die kostenlose Ersteinschätzung und wir sagen Ihnen, wo die Chancen liegen.

Wo wird gemessen?

Die Messstelle befindet sich auf der BAB 24 (Hamburg – Berlin) bei Kilometer 189,379 in dem langen Abschnitt zwischen den Anschlussstellen Herzsprung und Neuruppin. Etwa 20 Kilometer hinter dem Dreieck Wittstock/Dosse befindet sich die Messstelle hier unter einer Brücke, über welche die Dorfstraße der Gemeinde Darsikow führt. Quasi „schräg gegenüber“ in Höhe der Ortslage Rossow befindet sich eine weitere Messstelle, an welcher die Fahrzeuge in Richtung Hamburg gemessen werden.

Zuständig für die Bewertung der an dieser Messstelle durchgeführten Messungen ist letztendlich das Amtsgericht Neuruppin, vor welchem wir bereits in einer Vielzahl von Fällen erfolgreich als Verteidiger aufgetreten sind.

© OpenStreetMap und Mitwirkende, CC-BY-SA

Was sagen die Schilder?

Die Beschilderung an der Messstelle ist recht einfach erklärt: In dem gesamten, fast 70 Kilometer langen Bereich zwischen den Autobahndreiecken Wittstock/Dosse und Havelland ist eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h angeordnet. Dies wird begründet mit dem in der Regel relativ dichten Verkehr auf der zweispurigen Strecke.

Womit wird gemessen?

Gemessen wird bei Kilometer 189,379 mit dem Einseitensensor ESO ES 3.0, welcher an dieser Messstelle mit all seinen Schwächen zum Einsatz kommt.

Wie stehen die Chancen?

Dies teilen wir Ihnen gerne im Rahmen unserer kostenlosen Ersteinschätzung mit. Füllen Sie einfach den nun kommenden Fragebogen aus und wir melden uns binnen eines Werktages mit wertvollen Informationen bei Ihnen. Selbstverständlich können Sie uns auch telefonisch oder per E-Mail kontaktieren.

kostenlose Erstanfrage

Die Kontaktaufnahme ist unverbindlich. Sie gehen kein Risiko ein. Mit Absenden des Formulars entsteht noch kein Mandatsverhältnis. Hierdurch entstehen keine Kosten. Viele Bußgeldbehörden ermöglichen mittlerweile einen Online-Zugang zu den Beweisfotos. Anhand derer kann eine Vorabprüfung vorgenommen werden. Bitte übersenden Sie uns daher - falls technisch möglich - gerne das aktuellste Schreiben der Bußgeldbehörde im Anhang. Ihre Daten behandeln wir selbstverständlich vertraulich.

Die Ersteinschätzung erfolgt in aller Regel binnen eines Werktages. Sollten innerhalb kurzer Zeit Fristen ablaufen, melden Sie sich bitte unbedingt zusätzlich telefonisch bei uns!

Wo wurden Sie geblitzt? (Pflichtfeld)

(Bitte geben Sie hier die Messstelle an, die in den Schreiben der Bußgeldbehörde genannt wird.)

Ihr Name: (Pflichtfeld)

Ihre E-Mail-Adresse: (Pflichtfeld)

Ihre Telefonnummer:

Rechtsschutzversicherung vorhanden? (Pflichtfeld)

Tatvorwurf: (Pflichtfeld)

(Diese Angabe dient nur der ersten Orientierung. Sie ist in keinem Falle verbindlich.)

aktuellstes Schreiben (Pflichtfeld)

(Diese Angabe dient der schnellen Einschätzung, ob unverzügliche Schritte eingeleitet werden müssen. Bitte beachten Sie die Einspruchsfrist von 14 Tagen bei Bußgeldbescheiden!)

Sachverhalt / Fragen:

Upload Schreiben der Bußgeldbehörde:

(Pflichtfeld) Ich stimme zu, dass meine Daten zur Bearbeitung meiner Anfrage verarbeitet werden. Weitere Hinweise hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter https://kanzleifuerverkehrsrecht.de/datenschutzerklaerung